BNP-Aktie wenig bewegt: Durchsuchung der deutschen Niederlassung von BNP Paribas in Frankfurt

Das teilte eine Sprecherin der Bank auf Anfrage von Dow Jones Newswires mit. Sie bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts.

"Wir bestätigen, dass derzeit eine Durchsuchung der Staatsanwaltschaft Köln in den Räumlichkeiten von BNP Paribas Deutschland (Frankfurt) im Rahmen laufender Ermittlungen im Zusammenhang mit Cum-Ex-Transaktionen stattfindet", so die Sprecherin. "Wie bereits seit Beginn des Verfahrens 2017 kooperiert die Bank weiterhin vollumfänglich mit den Ermittlungsbehörden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben." Darüber hinaus wollte sie sich nicht äußern.

Die federführende Staatsanwaltschaft Köln vollstrecke seit Dienstag in Frankfurt am Main einen Durchsuchungsbeschluss gegen ein Bankinstitut, teilte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage mit, ohne den Nahmen der Bank zu nennen. "Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit verfahrensgegenständlichen Cum-Ex-Geschäften sowie verwandter Steuerhinterziehungsmodelle", so der Sprecher weiter. "Die Maßnahme dient insbesondere der Auffindung relevanter Kommunikation in Form von E-Mails und sonstiger schriftlicher Korrespondenz."

Das Verfahren richte sich gegen derzeit 58 Beschuldigte, die für die Bank bzw. deren Tochter- oder Konzerngesellschaften beruflich tätig waren oder sind. Vor diesem Hintergrund werden auch Wohnanschriften von Beschuldigten in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz durchsucht, so die Staatsanwaltschaft weiter. Beteiligt an den Ermittlungen seien 130 Staatsanwälte, Steuerfahnder und Polizeibeamte.

In den vergangenen Monaten gab es Durchsuchungen bei mehreren Banken in Frankfurt. Im Oktober gab es eine Razzia bei der Deutschen Bank, im August bei JP Morgan und im Juni bei der Dekabank. Bereits im März waren die Ermittler bei Merrill Lynch und Barclays in Frankfurt vorstellig geworden. Auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG geriet im September ins Visier der Behörden.

Bei Cum-Ex-Geschäften wurden in der Vergangenheit Transaktionen so kompliziert gestaltet, dass sich Investoren einmal gezahlte Kapitalertragssteuer auf Aktiendividenden mit Hilfe von Banken mehrfach erstatten lassen konnten. Der Schaden für den Staat wird auf Milliardensummen geschätzt.

An der EURONEXT in Paris notiert die BNP-Aktie am Mittwoch zeitweise marginale 0,05 Prozent höher bei 60,78 Euro.

FRANKFURT (Dow Jones)