Deutschlands Staatsdefizit liegt 2023 über 3 Prozent - Magazin

BERLIN (Dow Jones)--Deutschland wird im nächsten Jahr laut einem Magazinbericht nun doch die Defizitobergrenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reißen. Davon gehe das Bundesfinanzministerium in internen Berechnungen aus, berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Die Fachleute von Ressortchef Christian Lindner (FDP) erwarten demnach für 2023 ein Defizit von bis zu 3,5 Prozent. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte zu Dow Jones Newswires, wie üblich kommentiere das Ministerium einzelne Meldungen nicht. "Grundsätzlich kann ich Ihnen mitteilen, dass das Bundesministerium der Finanzen eine aktuelle Projektion zur Entwicklung des Staatshaushalts erst für die Sitzung des Stabilitätsrates am 16. Dezember erstellt", hob er hervor.

Laut dem Bericht hält der Bund mit einer geplanten Neuverschuldung von 45,6 Milliarden Euro 2023 zwar die Schuldenbremse ein, doch trieben weitere kreditfinanzierte Ausgaben das Defizit. So zählten Sonderhaushalte, etwa für die Aufrüstung der Bundeswehr oder die Deckelung der Energiepreise, bei der Berechnung der Schuldenbremse nicht mit, wohl aber beim Staatsdefizit. Die Schuldenquote, also das Verhältnis der Altkredite gemessen am BIP, werde den Berechnungen zufolge 2023 auf über 67 Prozent steigen und in den Folgejahren weitgehend stabil bleiben. 2026 solle sie bei rund 66 Prozent liegen und damit immer noch über der Obergrenze von 60 Prozent.

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November 18, 2022 10:34 ET (15:34 GMT)