EU-Industriekommissar: Rüstungsbranche muss in Kriegswirtschaftsmodus

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Rüstungsunternehmen in der Europäischen Union müssen nach Ansicht von EU-Industriekommissar Thierry Breton schnell in den "Modus der Kriegswirtschaft" wechseln. Das Hochfahren der Produktionskapazitäten sei Grundvoraussetzung für den Erfolg der Hilfe für die Ukraine, sagte Breton am Dienstag vor Beratungen der EU-Verteidigungsminister zu dem Thema. Um dieses Ziel sicherzustellen, müsse es direkte Unterstützung, feste vertragliche Vereinbarungen und eine regelmäßige Kontrolle der Fortschritte geben.

Bretons Angaben zufolge wird es darum gehen, dafür auch den EU-Haushalt und Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu nutzen. Zudem müsse sichergestellt werden, dass die Rüstungsindustrie leichter über die Finanzmärkte an Geld für Investition kommt.

Die Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen an diesem Mittwoch bei einem Treffen in Nähe der schwedischen Hauptstadt Stockholm darüber beraten, wie der Ukraine schnell dringend benötigte Artilleriemunition zur Verfügung gestellt werden kann. Gleichzeitig soll es darum gehen, wie die Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie ausgebaut werden können. "Mitgliedstaaten werden ihre Bestände nur dann zur Verfügung stellen, wenn sie einen klaren Zeitplan für die Wiederaufstockung haben", sagte Breton zum Zusammenhang zwischen beiden Zielen./aha/DP/jha