EU-Kommissarin gibt Tech-Riesen Mitschuld an Migrationskrise in Ceuta

BRÜSSEL/BERLIN (dpa-AFX) - EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat Tech-Unternehmen wie Meta (Meta Platforms (ex Facebook)) und TikTok indirekt eine Mitschuld an der jüngsten Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta gegeben. Die Finnin deutete nach einem Treffen mit Vertretern der beiden Firmen an, diese hätten nicht genug gegen Falschinformationen getan, die auf ihren Plattformen zirkulieren.

Vergangene Woche hatten Zehntausende Menschen von Marokko aus die Grenze zu Ceuta überwunden und mit ihrem Ansturm auf die kleine Stadt in Nordafrika einen politischen Streit über den Schutz der EU-Außengrenzen ausgelöst. Eine wichtige Rolle spielten offenbar auch soziale Netzwerke: Zahlreiche Migranten berichteten, Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok hätten suggeriert, dass die normalerweise streng gesicherte Grenze plötzlich offen sei. Rasch habe sich die Hoffnung verbreitet, in Ceuta würden Unterkünfte bereitstehen und Weiterreisen aufs spanische Festland winken.

Um auf vergleichbare Entwicklungen besser vorbereitet zu sein, will die EU beliebte soziale Netzwerke künftig aufmerksamer beobachten. Nach einer Sondersitzung der Mitgliedstaaten hieß es diese Woche, um das gemeinsame Lagebild zu verbessern, könnten Frühwarnsysteme weiterentwickelt werden - etwa durch die Überwachung sozialer Medien.

Vor allem in Krisensituationen müssten die Plattformen entschlossen handeln, "um die Integrität des digitalen Raums zu bewahren", schrieb Virkkunen nach dem gestrigen Treffen mit Vertretern von TikTok und dem Facebook-Konzern Meta auf X. "Es braucht mehr Aufsicht, Kooperationen mit Faktenprüfern müssen ausgebaut werden."/mk/DP/mis