Kreise: Bund kann Corona-Impfstofflieferungen reduzieren

BERLIN (dpa-AFX) - Lieferungen von Corona-Impfstoffen an Deutschland können voraussichtlich verringert und gestreckt werden, so dass sich Einsparungen für den Bund abzeichnen. Das geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Unterlagen des Gesundheitsministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Die deutsche Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Hersteller Pfizer/BioNTech von 2,1 Milliarden Euro werde voraussichtlich insgesamt um 500 Millionen Euro reduziert, heißt es demnach in den Angaben von Donnerstag.

Darüber hinaus könnten durch eine Mengenreduzierung von 50 Prozent und eine Streckung der Lieferungen über drei Jahre Entsorgungskosten eingespart werden, die sonst wohl angefallen wären, wenn Dosen nicht verimpft werden können und verfallen müssten.

Hintergrund sind demnach entsprechende Verhandlungsergebnisse der EU-Kommission über Anpassungen der Lieferverträge. Die ursprünglichen Vereinbarungen sähen noch die Abnahme von 92 Millionen Dosen in diesem Jahr vor, die aber wegen der positiven Pandemie-Entwicklung und einer guten Immunitätslage der Bevölkerung mit zurückgehendem Impfstoffbedarf in dieser Größenordnung nicht mehr benötigt würden.

In diesem Jahr werde der Bundeshaushalt "voraussichtlich in Höhe von 1,2 Milliarden Euro entlastet", heißt es in der Information. Durch das Strecken der Lieferung auf drei Jahre entstünden zugleich Lager- und Logistikkosten. Für 2024 bis 2027 werden daher rund 748 Millionen Euro veranschlagt. Dem Bund entstünden dadurch jedoch insgesamt keine Zusatzausgaben, da die Mittel 2023 nicht benötigt würden, heißt es.

Auf Lager hat der Bund aktuell 120 Millionen Dosen, wie aus den Unterlagen mit Stand von Anfang Mai hervorgeht. Insgesamt wurden in Deutschland demnach 192 Millionen Dosen gespritzt. An andere Länder abgegeben wurden 120 Millionen Dosen. Verfallen sind 83 Millionen Dosen. Der Großteil der Lieferungen wurde noch von der vorherigen Regierung über EU-Verträge beschafft. Extra in dieser Wahlperiode geordert wurden 8,4 Millionen Dosen, davon verfielen 3,9 Millionen./sam/DP/jha