Lindner: Schuldenquote sinkt kontinuierlich
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat vor dem Hintergrund einer neuen internen Projektion seines Ministeriums einen Rückgang der Schuldenquote in Deutschland angekündigt. "Wir stehen noch am Beginn der Trendwende in unserer Haushaltspolitik", erklärte Lindner über den Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter. "Klar ist aber schon jetzt: Nach Jahren einer steigenden Staatsverschuldung werden wir jetzt mit unserem Kurs die Schuldenquote in Deutschland kontinuierlich senken", hob der Bundesfinanzminister hervor.
Mit seinem Statement kommentierte Lindner einen Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, nach dem die öffentlichen Schulden laut der Projektion aus dem Ministerium den deutschen Staat in den nächsten Jahren weniger als befürchtet belasten werden. Für 2023 erwarten Lindners Fachleute demnach nur noch eine Finanzlücke von 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im Stabilitätsprogramm, das das Kabinett Ende April beschlossen hatte, war das Defizit für dieses Jahr noch auf 4,25 Prozent beziffert worden.
Grund für die Abweichung ist laut den Angaben, dass aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) wohl weniger Mittel abfließen als ursprünglich unterstellt. Lindner hatte bereits nach einer Sitzung des Stabilitätsrats von Bund und Ländern Anfang Mai betont, es gebe "Indizien, dass der WSF nicht voll genutzt werden muss" und deshalb das Defizit geringer ausfallen könnte.
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September 11, 2023 04:54 ET (08:54 GMT)