Neue Nato-Initiative soll Ukraine Weg zum Beitritt ebnen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Nato will der Ukraine mit einem neuen Unterstützungsprogramm den Weg zu einer geplanten Mitgliedschaft ebnen. Die auf mehrere Jahre angelegte Initiative soll dem Land die Anpassung an Bündnisstandards erleichtern und eine nahtlose Zusammenarbeit mit der Nato ermöglichen, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch nach einem zweitägigen Nato-Außenministertreffen in Brüssel erklärte. Es sei eine klares Zeichen, dass die Nato ihre Unterstützung langfristig fortsetze.

Eine genaue zeitliche Perspektive für den Beitritt der Ukraine und das Programm gab Stoltenberg nicht. Er sagte lediglich, es sei die Position der Nato, dass die Ukraine Mitglied werde. Er spielte damit auf eine Gipfelerklärung aus dem Jahr 2008 ab. In ihr heißt es mit Blick auf die Ukraine und Georgien: "Wir haben heute vereinbart, dass diese Länder Mitglieder der Nato werden."

Einen Beitritt der Ukraine in Kriegszeiten schloss Stoltenberg aber indirekt aus. So verwies er darauf, dass es eine Voraussetzung für die Nato-Mitgliedschaft sei, dass die Ukraine den Krieg als demokratische unabhängige Nation überstehe.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Bündniskreisen ist im Gespräch, das Unterstützungsprogramm auf zehn Jahre anzulegen und jährlich mit etwa 500 Millionen Euro auszustatten. Mit dem Geld könnten laut Diplomaten auch Übungen, Digitalisierungsprogramme und institutionelle Reformen unterstützt werden.

/aha/DP/jha