Wettbewerbsverstöße

Aktien von Apple und Meta uneins: EU kündigt Maßnahmen gegen US-Tech-Konzerne an


Aktien von Apple und Meta uneins: EU kündigt Maßnahmen gegen US-Tech-Konzerne an

Die für Digitales, Sicherheit und Demokratie zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission Henna Virkkunen kündigt harte Maßnahmen gegen US-Tech-Konzerne an.

Mehrere der Verfahren gegen amerikanische Tech-Konzerne, in denen die Kommission wegen Wettbewerbsverstößen oder eines zu laxen Umgangs mit illegalen Inhalten gegen Firmen wie Apple, Meta und X vorgeht, seien bald fertig, sagte die Finnin im Interview mit der Süddeutschen Zeitung und mehreren europäischen Zeitungen (Freitagsausgaben). "Wir haben viele Verfahren in der Pipeline, und ich denke, dass wir sie unsere Ermittlungen in den kommenden Wochen bis Monaten abschließen werden", sagte Virkkunen. "Wir werden unsere Regeln durchsetzen."

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Sie wehrte sich gegen den Vorwurf von Vertretern der US-Regierung, die europäischen Digitalgesetze stellten Handelsbarrieren dar. "Wir haben bestimmte Vorschriften in der EU", sagte sie, "und das sind keine Handelshemmnisse. Es gelten dieselben Regeln für europäische, amerikanische oder chinesische Firmen." Man habe nie einzelne Konzerne im Visier, wobei jedoch gelte: je größer eine Firma, desto höher die Anforderungen.

Nachdem Trump die "reziproken" Zölle gegen zahlreiche Handelspartner vorerst für 90 Tage ausgesetzt hatte, zeigte sich Virkkunen erleichtert. Jetzt sei es wichtig, ein gutes Verhandlungsergebnis zu erzielen. Um Raum dafür zu schaffen, hat die EU ihre Vergeltung für die auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA erhobenen Sektorzölle in Höhe von 25 Prozent ebenfalls um 90 Tage verschoben. Virkkunen stellte dennoch klar, dass Europa nicht zögern werde, wenn nötig seinerseits zu reagieren - auch im Bereich digitaler Dienstleistungen.

An der NASDAQ gewinnt die Apple-Aktie zeitweise 1,38 Prozent auf 193,05 Dollar, während die Meta-Aktie 2,46 Prozent auf 532,91 US-Dollar abgibt.

DOW JONES

Bildquellen: TonyV3112 / Shutterstock.com, lev radin / Shutterstock.com

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