Habeck plant Rohstofffonds zur Diversifizierung der Rohstoffversorgung

BERLIN (Dow Jones)--Das Bundeswirtschaftsministerium hat bestätigt, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen Rohstofffonds für mehr Wirtschaftssicherheit ähnlich dem der französischen Regierung plant. Zuvor hatte das Handelsblatt berichtet, dass Habeck einen milliardenschweren Fonds auflegen wolle, um die Erschließung neuer Rohstoffquellen zu unterstützten. Den Umfang des Fonds konnte Ministeriumssprecherin Beate Baron allerdings nicht bestätigen.

Solch ein Fonds soll laut Ministerium aufgelegt werden, da Ereignisse wie die Corona-Pandemie und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowohl die Abhängigkeit von globalen Lieferketten als auch die Risiken für die Rohstoffversorgungssicherheit der Industrie in der Europäischen Union noch einmal sehr verdeutlicht hätten. Besonders die Abhängigkeit von chinesischen Rohstoffen soll nach Vorstellung der Bundesregierung reduziert werden.

"Deshalb werden in Zukunft die Unternehmen bei der Sicherung einer nachhaltigen, langfristigen und diversifizierten Rohstoffversorgung stärker unterstützt", sagte Baron zu Dow Jones Newswires. Die Bundesregierung arbeite daher an einem Rohstoffonds. "Mit einem Katalog an Instrumenten soll dieser kompatibel, wenn auch nicht identisch, mit dem Fondsmodell in Frankreich sein. Für die Einrichtung des Rohstofffonds müssen zunächst noch offene Haushaltsfragen geklärt werden. Von der Klärung der noch offenen Haushaltsfragen hängt auch der Umfang des Fonds ab", sagte sie. Zu klären sei die Strukturierung des Fonds einschließlich der daraus folgenden Strukturierung der Finanzquellen.

In diese Prüfung sei auch die staatseigene KfW mit einbezogen und auch mit der Deutschen Rohstoffagentur fänden Gespräche zu einem Rohstofffonds statt. Zudem steht das Ministerium im Austausch mit Frankreich und Italien, so die Sprecherin.

Nach Informationen von Dow Jones Newwires soll der Rohstofffonds finanzielle Unterstützung bei Forschung und Entwicklung geben oder auch eine staatliche Beteiligung bei Projekten über die staatseigene KfW Bankengruppe vorsehen. Dabei werde dieser Fonds sozusagen als Dachfonds fungieren. Je nach Instrument soll die Finanzierung nach Informationen von Dow Jones Newires über das Budget des Klima- und Transformationsfonds oder den Haushalt des Wirtschaftsministeriums erfolgen.

Sollte das Geld aus dem Haushalt des Wirtschaftsministeriums kommen, muss dies allerdings noch in den weiteren Haushaltsberatungen im Bundestag finalisiert werden. Das Bundeskabinett hat den Haushaltsplan bereits bestätigt. Der Bundestag will im Herbst über den Haushaltplan für 2024 abstimmen.

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DJG/aat/apo

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July 26, 2023 11:22 ET (15:22 GMT)