Elektroautosubventionen lassen weiterhin auf sich warten - wer ist hierfür verantwortlich?

Das Warten auf die Umweltprämie

Im November vergangenen Jahres wurde von der Bundesregierung auf dem Autogipfel in Berlin eine Umweltprämie für Elektroautos diskutiert und beschlossen. Es wurde öffentlich mitgeteilt, die Prämie auf Elektroautos um 50 Prozent zu erhöhen, denn das zuvor gesetzte Ziel von einer Million Elektroautos auf deutschen Straßen konnte nicht erreicht werden.

Auch die Infrastruktur der Ladesysteme soll laut Angaben der Regierung weiter ausgebaut werden, um die Attraktivität der E-Autos zusätzlich zu steigern. Doch seither lässt die Bundesregierung mit der Auszahlung der E-Autoprämie auf sich warten. Die Verzögerung könne noch Monate andauern, wie Die Zeit berichtet. Grund dafür sei die Finalisierung der Details des Umweltbonus, wofür mehr Zeit als ursprünglich gedacht benötigt werde, heißt es in dem Bericht.

EU-Kommission wartet auf Entwurf der Subventionsregelung

Welche Gründe für die Verzögerung der Umweltprämie verantwortlich sind, ist ebenfalls unklar. Die Bundesregierung und die EU-Kommission schieben sich hierbei offenbar die Verantwortung gegenseitig in die Schuhe.

Das Bundeswirtschaftsministerium sieht die EU-Kommission in der Pflicht, die geplanten Subventionen rechtlich zu prüfen. Die Kommission habe jedoch noch keinen Antrag der Bundesregierung erhalten, demzufolge gebe es nichts zu prüfen, heißt es bei Die Zeit weiter.

Damit die verstärkten Subventionen rechtmäßig ausgezahlt werden dürfen, bedarf es der Genehmigung durch die EU. Doch "derzeit wurde diese Regelung von Deutschland nicht angemeldet und wird daher von den Kommissionsdienststellen nicht bewertet", klärt eine Kommissionssprecherin im Gespräch mit der Wochenzeitung auf.

Verschwörungstheorien ziehen ihre Kreise

Informationen des Blattes zufolge, herrscht bei der Regierung Uneinigkeit darüber, welche Elektrofahrzeuge überhaupt subventioniert werden sollen. Daher konnte die EU-Kommission bis dato noch nicht einmal mit der Prüfung der Förderung beginnen.

Sofern man den Gerüchten glaubt, sei auch Volkswagen für die Verzögerung der Umweltprämie mitverantwortlich. Das durch den Dieselskandal im Image getroffene Unternehmen muss Produktionsverzögerungen bei seinem Elektrofahrzeug ID.3 hinnehmen - dies sei ein Grund für die Bundesregierung, die Elektroautoprämie artifiziell zu verschleppen, berichten einige Medien.

Demnach verzögere die Bundesregierung Subventionszahlungen so lange, bis der Markt hinreichend durch deutsche Elektroauto-Modelle gedeckt werde. Hierdurch solle garantiert werden, dass die Fördergelder bei deutschen Herstellern ankommen.

Dass sich die Gerüchte eines VW-Bundesregierungs-Komplotts bewahrheiten könnten, ist jedoch äußerst unwahrscheinlich. Denn Faktoren wie gefährdete Arbeitsstellen und stagnierende E-Auto-Produktion sprechen für eine schnelle Einigung über die Umweltprämie, von welcher auch Volkswagen unmittelbar profitieren würde.

Henry Ely / Redaktion finanzen.net